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Internationale Steuerreformen

Forschungsbericht über die Reform der direkten Steuern des Fürstentums Liechtenstein

Der Forschungsbericht zur Reform der direkten Steuern des Fürstentums Liechtenstein entstand aus meiner Mitwirkung in den Jahren 2002 bis 2010 an Expertenrunden in Liechtenstein, die sich mit der Entwicklung von Konzepten und Vorschlägen zur Reform der öffentlichen Finanzen des Fürstentums befassten. Für die Entwicklung von Empfehlungen zur Reform des auf das Jahr 1961 zurückgehenden Steuergesetzes wurden zunächst die für ein zeitgemäßes Recht direkter Steuern in einer global verknüpften Marktwirtschaft und Demokratie relevanten Kriterien ausgewählt. Sie sind maßgeblich durch das Leitbild einer fairen, lebenszeitlichen Einmalbelastung des auf Märkten erworbenen Einkommens der Bürger und Gewinne von Unternehmen geprägt, womit zugleich die Effizienz der Marktwirtschaft gewahrt bleibt.
Teil A des Forschungsberichts enthält eine Erläuterung dieses Leitbildes einschließlich der daraus folgenden methodischen Behandlung von Kapitaleinkommen, von Transfers zwischen Privatpersonen, Verlusten von Unternehmen und einer adäquaten Berücksichtigung der Steuerentlastung von Einkommensteilen, die der Finanzierung des Konsumexistenzminimums des Bürgers dienen. Die für eine erfolgreiche Steuerreform maßgebenden Kriterien umfassen auch Anforderungen zur Gewährleistung der finanzpolitischen Ziele sowie der internationalen Attraktivität und Kompatibilität.
Im Teil B des Forschungsberichts werden zunächst die Kernelemente der bisherigen Rechtsgrundlagen dargestellt und anschließend dahingehend überprüft, ob und inwieweit sie den maßgebenden Kriterien zu entsprechen vermochten. Sodann wird der aktuellen Situation der im Jahre 2010 vom Landtag von Liechtenstein mit Wirkung ab Jahresbeginn 2011 beschlossenen Revision des Steuergesetzes Rechnung getragen. Dargestellt werden zunächst die von der Regierung gewählten Kriterien sowie die wesentlichen inhaltlichen Änderungen bei den direkten Steuern. Sodann werden Analysen zu der Frage durchgeführt, ob und inwieweit mit den Reformmaßnahmen den maßgebenden Kriterien entsprochen wurde.
Dem Teil B angehängt wurden Auszüge aus dem bis 2010 geltenden Steuergesetz (Anhang B), das Steuergesetz 2010/2011 (Anhang C) sowie die Verordnung zum Steuergesetz 2010/2011 (Anhang D).
Auf der Grundlage der Informationen über die Schwachstellen des bisherigen Steuerrechts und maßgebenden Kriterien habe ich auch ein Reformkonzept sowie die hierfür zu etablierenden rechtlichen Regelungen entwickelt. Als Grundorientierung für den erstellten Entwurf eines die Erwerbssteuer natürlicher und juristischer Personen regelnden Steuergesetzes fungierte u. a. auch die Heidelberger Einfachsteuer. Der gesamte Reformvorschlag ist der Regierung des Fürstentums Liechtenstein als Diskussionsgrundlage vorgelegt worden. Aus den jeweiligen Stellungnahmen der von der Regierung als Gutachter beauftragten Steuerexperten ergaben sich jeweils Änderungen, die zu entsprechenden Modifikationen des vorgeschlagenen Regelwerks führten. Zu diesen Arbeiten enthält der Teil C meines Forschungsberichts Informationen. Dort werden auch die einzelnen Elemente des - als Anhang E beigefügten - Entwurfs unter Verwendung von Praxisfällen erläutert. Die den steuerreformpolitischen Entscheidungsträgern in Liechtenstein im Jahre 2008 vorgelegten Fassung wurde in einigen wenigen Bereichen modifiziert. Dies betrifft u.a. eine Neuregelung des Tarifs der Einkommensteuer sowie den Vorschlag einer gemeindlichen Grundsteuer.

Prof. Dr. Manfred Rose, Heidelberg im Juli 2011

Downloads zu diesem Thema:
Teil A: Kriterien zur Bewertung und Reform des Rechts direkter Steuern
Teil B: Liechtenstein auf dem Weg zu einem neuen Steuersystem
Teil C: Entwicklung, Darstellung und Erläuterung des Entwurfs für eine neue Erwerbssteuer
Anhang B: Steuergesetz 1961
Anhang C: Steuergesetz 2010
Anhang D: Verordnung zum Steuergesetz 2010
Anhang E: Gesetzentwurf für eine neue Erwerbssteuer